AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen

der MedienGaarage Stefan Gaar

1. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Rechtsgeschäfte (Internet, Webdesign- und Printprodukte) der MedienGaarage mit dem Kunden. Andere AGB´s finden keine Anwendung.
2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen Widerspruch erhebt. Der Widerspruch des Kunden muss der MedienGaarage zugegangen sein.

2. Zustandekommen des Vertrages

1. Die Angebote der MedienGaarage sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
2. Ein Vertrag kommt durch Unterschrift des Kunden auf dem Angebot der MedienGaarage per Fax oder schriftlich zustande. Die elektronische Form des Vertragsabschlusses ist ausgeschlossen.
3. Der MedienGaarage behält sich das Recht vor, Aufträge oder Teilaufträge an Dritte zur Ausführung weiterzuleiten.

3. Datenschutz

1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
2. Der Kunde hat einen Anspruch auf Auskunft im Rahmen der DSGVO, welche Daten über ihn gespeichert werden bzw. an Dritte im Rahmen der Vertragsabwicklung weitergegeben werden.

4. Leistungen, Erreichbarkeit

1. Der Leistungsumfang und das Anforderungsprofil werden im Angebot und ggf. einer ergänzenden Korrespondenz konkretisiert und dokumentiert.
2. Der Kunde erhält das vertraglich vereinbarte Produkt. Es erfolgt keine Herausgabe von Rohdateien. Diese bleiben Eigentum der MedienGaarage. Die Rechte daran, insbesondere das der Verwertung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes bleiben beim Inhaber der MedienGaarage.
3. Die telefonische Beratung und Beantwortung von Fragen rund um den Auftrag erfolgt in der Regel Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr. Es besteht keine 24 h Rufbereitschaft oder Support der MedienGaarage. Außerhalb dieser üblichen Bürozeiten kann sich der Kunde per Mail an die MedienGaarage wenden, die zeitnah bearbeitet werden. Änderungen an bereits bestehenden Webseiten werden in der Regel innerhalb einer Woche bearbeitet. Kommt es zu unvorhergesehenen Verzögerungen, wird die MedienGaarage den Kunden rechtzeitig per Mail informieren.
4. Bei bestehenden Wartungs- bzw. Serviceverträgen gelten ebenfalls diese Zeiten der Erreichbarkeit, es sei denn es ist im Vertrag ausdrücklich etwas anders vereinbart.

5. Zahlungen, Verzug

1. Die Rechnungsstellung erfolgt nach im Angebot vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. MedienGaarage behält sich vor, Vorschüsse zu verlangen. Alle Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar.
2. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung bzw. als Abnahme der Leistung.
3. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei der MedienGaarage und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden werden die vertraglich vereinbarten Leistungen ausgeführt.
4. Bei einer Kündigung des Kunden vor Vertragsvollendung, ist die MedienGaarage berechtigt, für bisher erbrachte Leistungen (Entwürfe) die vereinbarte Vergütung unter Abzug der ersparten Aufwendungen abzurechnen.
5. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich die MedienGaarage vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen (Zurückbehaltungsrecht). Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden ist die MedienGaarage berechtigt, Schadenersatz und Verzugszinsen zu berechnen.
6. Wird der Vertrag wegen des Zahlungsverzugs von der MedienGaarage gekündigt, kann die MedienGaarage eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % aus dem Auftragswert für noch nicht erbrachte Leistungen verlangen. Dem Kunden steht das Recht zu, nachzuweisen, dass der MedienGaarage ein geringerer Schaden entstanden ist.
7. Für die Verwertung kreativer Leistungen von selbständigen Künstlern oder Publizisten fallen in der Regel Gebühren der Künstlersozialkasse nach deren jeweils veröffentlichen Sätzen an. Es ist ausschließlich Sache des Kunden die geleisteten Honorare der Künstlersozialkasse  zu melden und abzuführen.

6. Urheberrecht

1. Der Kunde übernimmt für von ihm bereitgestellte oder selbst auf die Webseite hochgeladene Materialien (Bilder, Logos, Texte, Videos usw.) die Haftung für den Urheberschutz und das Recht am eigenen Bild. Für Veröffentlichungen sind nur Materialien zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Der Kunde stellt die MedienGaarage von Ansprüchen Dritter bezüglich dieser Materialien frei.
2. Für die Veröffentlichung o.g. Materialien auf sozialen Plattformen wie Facebook, Twitter, Xing, Pinterest u.a. haftet allein der Kunde, auch wenn die Weiterveröffentlichung durch auf Kundenwunsch installierte technische Automatismen von der Webseite oder anderen Kundenprofilen erfolgt.
3. Die MedienGaarage ist und bleibt der Urheber für alle beauftragte Entwurfs- und Entwicklungsarbeiten (inkl. Grafik, Fotos, Programmierung, Texte). Dem Kunde wird im Rahmen des Vertrags ein räumlich und zeitlich unbefristetes Nutzungs- und Verwertungsrecht für das Internet und / oder für Printprodukte eingeräumt. Weitergehende Nutzungs- und Verwertungsrechte für andere Medien und Darbietungsformen müssen im Einzelnen geregelt werden. Die Leistungen der MedienGaarage (Entwürfe, Konzepte, Präsentationen, das Seitendesign, Navigationselemente, der Quellcode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Die MedienGaarage behält sich bei Verstößen sämtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche vor.

7. Mitwirkungspflicht und Haftung des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, die MedienGaarage bei den im Vertrag festgelegten Leistungen beispielsweise durch fristgerechte Bereitstellung von Inhalten zu unterstützen. Es liegt beim Kunden, sicherzustellen, dass alle erforderlichen Rechte und deren Inhaber geklärt sind. Die aus seinen Mitwirkungspflichten bzw. -handlungen entstehenden Kosten trägt allein der Kunde
2. Für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Zeichen, Logos, Domainnamen und sonstigen Kundenmaterialien haftet allein der Kunde.
3. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm gemachten oder übermittelten Angaben (wie beispielsweise Preise, Termine, Texte, Übersetzungen). Er verpflichtet sich zur inhaltlichen Kontrolle, insbesondere vor und nach der Veröffentlichung neuer oder veränderter Inhalte. Die MedienGaarage kann verlangen, dass vor Veröffentlichung ausdrücklich in Textform per Mail die Freigabe durch den Kunden erklärt wird.
4. Der Kunde verpflichtet sich, die MedienGaarage von Ansprüchen freizustellen, die aus auf der Webseite falschen oder fehlerhaft dargestellten Angaben resultieren, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
5. Der Kunde verpflichtet sich, bei Datenverlust aller Art (z.B. Viren und Upgrade von Programmen) der MedienGaarage die erforderlichen Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln. Der Kunde ist insoweit verpflichtet, eine Sicherungskopie der für die Auftragserfüllung erforderlichen Daten vorzuhalten.
6. Bei der Erstellung von Printmedien (Broschüren, Flyer, etc.) übersendet die MedienGaarage einen Korrekturabzug, den der Kunde vor dem Druck ausdrücklich freigeben muss. Mit der Freigabe des Korrekturabzugs stellt der Kunde die MedienGaarage von Haftung jeglicher Ansprüche Dritter frei.
7. Die Haftung für den Betrieb der Webseite einschließlich Deeplinks liegt allein beim Kunden.

8. Mängelansprüche des Kunden, Haftungsausschluss der MedienGaarage

1. Die MedienGaarage verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig und vertraulich zu behandeln. Die MedienGaarage verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung zur Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen. Nur bei schwerwiegenden Mängeln, die die Tauglichkeit und Verwendung der Leistung stark einschränken oder unmöglich machen, ist der Kunde berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
2. Schadensersatzansprüche gegen die MedienGaarage sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Inhabers der MedienGaarage selbst oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen gilt eine Haftungsobergrenze von 250.000,00 € für Vermögensschäden des Kunden und 3.000.000,00 € für Betriebs- und Produktschäden.
3. Grundsätzlich kann es bei der Darstellung einer HTML Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit den jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf den meisten Systemen angestrebt. Eine Haftung der MedienGaarage, dass der Webauftritt auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden.
4. Eine Zusicherung hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Webseite in den Suchmaschinen wird von der MedienGaarage nicht übernommen. Über die Aufnahme und Positionierung entscheidet allein der Betreiber des jeweiligen Angebotes.
5. Im Falle eines Datenverlustes (z.B. durch Computerviren, im Verlauf eines technisch bedingten Upgrades) ist eine Haftung der MedienGaarage ausgeschlossen, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6. Eine Haftung der MedienGaarage für Schäden aus Angriffen von Hackern, Trojanern, Spionageprogrammen und dergl. ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf eigenes Verschulden der MedienGaarage zurückzuführen sind.
7. Die MedienGaarage haftet nicht für Ausfälle, die nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen sind. Dazu gehören insbesondere Probleme oder Störungen der Internetverbindung, der Verfügbarkeit der Webseite und Maildiensten
8. Die MedienGaarage übernimmt keine Haftung für eingesetzte Dritt-Software (z.B. MODx, WordPress etc.). Für Änderungen von der MedienGaarage an dieser Software (z.B. Programmierung von Erweiterungen) übernimmt MedienGaarage die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz (z.B. Freischaltung im Internet) steht.
9. Es besteht keine Hinweispflicht des MedienGaarage für Updates der eingesetzten CMS- Software. Es wird die bei Auftragsannahme jeweils aktuelle Version der Software eingesetzt.
10. Die MedienGaarage weist darauf hin, dass ggf. eingesetzte Drittsoftware und Fremd-Programme (Gästebücher, Formular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. MedienGaarage Stefan Gaar haftet nicht für Schäden, die durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufen werden.
11. Die ständige Überwachung der Verfügbarkeit und korrekte Funktion der Webseite ist nicht Aufgabe der MedienGaarage, sofern nicht anders – etwa in Wartungs-, Service- bzw. Supportverträgen - vereinbart.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der MedienGaarage gilt deutsches Recht.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Ebersberg. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
3. Abweichende Individualvereinbarungen bedürfen für ihre Gültigkeit Bestätigung in Textform.

Sollte ein Punkt dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. In diesem Falle ist die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

85617 Lorenzenberg, April 2022